Allgemeine Geschäftsbedingungen für das Internet-Bestellsystem der Firma BPS GmbH

 

1           Kunden:

Das Internet-Bestellsystem der Firma BPS GmbH (in Folgenden „BPS“ genannt) richtet sich nicht an private Verbraucher (zusammengefasst als „Verbraucher“ bezeichnet), sondern an Unternehmen und Behörden sowie deren Dienststellen (zusammengefasst als „Unternehmen“ bezeichnet). Verbraucher können Software von BPS GmbH nicht über den Online-Shop bestellen. Der Besteller/Erwerber eines Produktes von BPS wird im Folgenden als „Kunde“ bezeichnet.

2           Grundlegende Bestimmungen:

Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für Verträge, die ein Kunde (Sie) mit BPS GmbH (wir) als Anbieter über die Internetseite www.bps-v.de oder www.bps-verkehr.de  schließt. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen, die der Kunde verwendet, widersprochen.

3           Zustandekommen eines Vertrages:

3.1          Gegenstand des Vertrages ist die zeitlich unbefristete Nutzung der bestellten Software durch den Kunden nach den Nutzungsbedingungen der Firma BPS für die bestellte Software (Der grundsätzliche Inhalt des abzuschließenden Nutzungsvertrags ist am Ende der allgemeinen Geschäftsbedingungen sinngemäß angegeben.).

3.2          Mit dem Einstellen des jeweiligen Produkts auf unserer Internetseite unterbreiten wir Ihnen ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages zu den in der Artikelbeschreibung angegebenen Bedingungen.

3.3          Mit der Bestellung auf der Internet-Site von BPS gibt der Kunde ein verbindliches Angebot an BPS ab. Dieses Angebot zielt darauf hin, einen Vertrag des Kunden mit BPS abzuschließen.
Mit der Zusendung der Auftragsbestätigung per e-Mail an den Kunden oder durch Lieferung der bestellten Software kann BPS dieses Angebot annehmen.
Zunächst erhält der Kunde eine Bestätigung des Eingangs seiner Bestellung per e-Mail an die vom Kunden angegebene e-Mail-Adresse (Bestellbestätigung). Ein Kaufvertrag kommt jedoch erst mit dem Versand der Auftragsbestätigung per e-Mail an den Kunden oder mit der Lieferung der bestellten Software zustande.

4           Schritte des Bestellvorgangs:

Bei der Bestellung über das Internet-Bestellsystem umfasst der Bestellvorgang insgesamt 5 Schritte:

  • Im ersten Schritt wählt der Kunde das gewünschte Programm / die gewünschten Programme aus.
  • Im zweiten Schritt gibt der Kunde seine Rechnungsadresse und ggf. abweichende Versandadresse sowie seine MWSt.-ID ein.
  • Im dritten Schritt wählt der Kunde die Zahlungsart aus.
  • Im vierten Schritt hat der Kunde die Möglichkeit, sämtliche Angaben (Name, Anschrift, bestellte Artikel) zu überprüfen und ggf. durch Zurückschalten auf vorherige Seiten zu korrigieren. Zugleich kann er Hinweise an BPS als Text eingeben.
  • Im abschließenden Schritt bestätigt der Kunde, dass er von diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen Kenntnis genommen hat.
  • Durch Klicken auf die Schaltfläche „Jetzt kaufen“ sendet der Kunde seine Bestellung an BPS. Mit diesem Absenden der Bestellung über die Schaltfläche „Jetzt kaufen“ erklärt der Kunde rechtsverbindlich die Annahme des Angebotes, wodurch der Vertrag zustande kommt.

5           Speicherung des Vertragstextes:

Der Vertragstext der Bestellung wird von BPS nicht gespeichert. Der Vertragstext kann deswegen nachträglich nicht bereitgestellt werden.
BPS sendet dem Kunden eine Auftragsbestätigung mit allen Bestelldaten an die bei der Bestellung angegebene e-Mail-Adresse zu.

6           Eigentumsvorbehalt:

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen Eigentum von BPS.

7           Preise:

Die auf der Internet-Site von BPS angegebenen Preise enthalten nicht die deutsche Mehrwertsteuer. Bei jeder Preisangabe wird darauf hingewiesen. Die gesetzliche Mehrwertsteuer wird von BPS nach den gesetzlichen Vorschriften berechnet und auf der Rechnung angegeben. Dies bedeutet, dass für Kunden in Deutschland immer die Mehrwertsteuer zusätzlich zum Nettopreis in Rechnung gestellt wird. Für Kunden im Ausland wird in der Regel keine Mehrwertsteuer in Rechnung gestellt. Einzelheiten richten sich hier nach der geltenden Rechtslage. Das heißt u.a. dass bei einer Lieferung in EU-Länder die Rechnung nur dann keine Mehrwertsteuer ausweist, wenn der Kunde bei seinen persönlichen Daten (Seite „Details“) eine gültige Umsatzsteuer-ID angegeben hat.

8           Lieferbedingungen:

8.1 Kunden in Deutschland:Die Software wird auf einer CD gespeichert und die CD wird an den Kunden per Post/DHL oder durch ein anderes Speditionsunternehmen versandt. Sofern beim Angebot nicht anders angegeben, bringt BPS die Ware innerhalb von 3 Werktagen nach Zahlungseingang in den Versand. Davon abweichend kann bei Lieferung auf Rechnung die Ware auch bereits innerhalb von 3 Werktagen nach Zustellung der Auftragsbestätigung in den Versand gehen.
8.2 Kunden in der EU außerhalb Deutschland: Der Kunde muss bei der Bestellung seine Mehrwertsteuer ID angeben. Die Herstellung und der Versand erfolgen wie unter Ziffer 8.1 . Es wird eine Versandform mit Nachverfolgung gewählt.
8.3 Kunden außerhalb der EU: Die Software wird auf einer CD gespeichert. Bei einem Wert der Ware über 1000,oo€ muss von BPS eine Abfertigung beim Zoll durchgeführt werden. Diese wird spätestens innerhalb von 3 Tagen mit dem schnellst möglichen Verfahren veranlasst. Danach wird die Ware spätestens innerhalb von 2 Werktagen per Post/DHL oder durch ein anderes Speditionsunternehmen versandt. Es wird eine Versandform mit Nachverfolgung gewählt.
8.4 Lieferung per Download: Statt einer Versendung als CD kann bei einer Lieferung nach außerhalb von Deutschland auch eine Lieferung per Download erfolgen, sofern sich die Software dafür eignet und sofern der Kunde dies wünscht oder dem zustimmt. Diese Eignung ist z.Zt. (2020) nur für Einzelplatzlizenzen gegeben. In dem Fall erfolgt die Lieferung innerhalb von 2 Werktagen nach Eingang der Bestellung und der Einigung auf einen Download.

9           Versandkosten:

Kosten für Versand und Verpackung werden bei einem Versand innerhalb Deutschland nicht in Rechnung gestellt. Für den Versand in Länder außerhalb Deutschland werden die Versandkosten für eine Sendung mit Nachverfolgung dem Kunden in Rechnung gestellt. Nach derzeitigem Stand können diese Kosten bis zu 40€ betragen.
Soweit der Kunde von einem bestehenden Widerrufsrecht Gebrauch macht, hat er die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten Ware entspricht.

10       Zahlungsbedingungen:

Die Zahlung erfolgt per Vorkasse, Vorab-Überweisung oder per Rechnung. Bei einer Bezahlung per Rechnung wird die Rechnung mit der Ware übersandt. Der Zahlungstermin (in der Regel: 2 Wochen) ist auf der Rechnung genannt.

11       Gewährleistung:

Es bestehen die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.

Der Kunde wird  gebeten, die Ware bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und Beanstandungen an BPS schnellstmöglich mitzuteilen.

12       Zurückbehaltungsrecht:

Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur ausüben, soweit Ansprüche aus demselben Vertragsverhältnis resultieren.

13       Widerrufsbelehrung:

Unternehmer (einschl. Behörden) haben kein Recht auf Widerruf. Verbraucher können Software von BPS nicht über den Online-Shop bestellen.

14       Haftung:

BPS haftet nicht dafür, dass durch die Benutzung der Internetpräsenz von BPS und die Verwendung von deren Inhalten bestimmte Ergebnisse/Erfolge/Gewinne durch den Nutzer erreicht werden. Ansprüche des Nutzers, insbesondere wegen entgangener Gewinne oder Folgeschäden, sind ausgeschlossen, soweit BPS nicht vorsätzlich gehandelt hat.

15       Links auf andere Internetseiten:

Soweit BPS von seiner Internetpräsenz auf die Webseiten Dritter verweist oder verlinkt, kann BPS keine Gewähr und Haftung für die Richtigkeit bzw. Vollständigkeit der Inhalte und die Datensicherheit dieser Websites übernehmen. Da BPS keinen Einfluss auf die Einhaltung datenschutzrechtlicher Bestimmungen durch Dritte hat, soll der Kunde die jeweils angebotenen Datenschutzerklärungen gesondert prüfen.

16       Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand

Es gilt deutsches Recht. Vertragssprache ist Deutsch. Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit uns bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist Bochum.

 

 

 

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